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Vereinbarung

Arbeitsrecht

Im Arbeitsrecht berate und vertrete ich sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer bei ihren berechtigten Interessen.

Dabei kann es um Lohnfragen, Eingruppierung,Abmahnungen, Kündigungen  aber auch um Abfassung von Verträgen und Gestaltung von Vereinbarungen, sowohl außergerichtlich als auch vor den Arbeitsgerichten gehen.


 

Die verhaltensbedingte Kündigung

Arbeitgeberseitige Kündigungen, deren Grund im negativen Verhalten des Arbeitnehmers liegen sind gerechtfertigt, wenn das Arbeitsverhältnis deshalb aus Vertrauensgründen gestört ist.

Inder Regel kann nur ein wiederholtes  Fehlverhalten des Arbeitnehmers zu einer verhaltens bedingten Kündigung führen.  Ausnahmen: In schwerwiegenden Fällen kann auch ein Verhalten des Arbeitnehmers nach Dienstschluss zu einer verhaltensbedingten Kündigung führen. Wer zB. in seiner Freizeit einen Raub, schweren Diebstahl oder dergleichen begeht, kann also nicht erwarten, dass er anschließend wieder an der Kasse eines Kreditinstitutes oder in einer sonstigen Vertrauensstellung eingesetzt werden wird.

Von diesen schwerwiegenden außerdienstlichen Verhalten abgesehen, führt nur dienstliches Verhalten zu einer Kündigung und hierbei müssen in der Regel mehrfache, in gröberen Fallen mindestens eine arbeitgeberseitige Abmahnung vorausgehen. Bei einem einmaligen Fehlverhalten darf einem Arbeitnehmer  im Normalfall nicht gleichgekündigt werden. Handelt sich aber um eine sehr schwerwiegende Pflichtverletzung z.B. ein Diebstahl beim  Arbeitgeber,Unterschlagung, Annahme von Schmiergeld und andere vorsätzliche Schädigungen im Betrieb) , wodurch  eine weitere Zusammenarbeit mit dem Arbeitnehmer  nicht mehr zumutbar sein kann, dann kann   sogar sofort  außerordentlich , d.h. ohne vorherige Abmahnung und ohne Einhaltung der Kündigungsfrist gekündigt werden.

Liegt nur ein leichtes aber nicht hinnehmbares und unzumutbares verhaltendes Arbeitnehmers vor, dann muss der Arbeitgeber dem Mitarbeiter zunächst mitteilen, dass ihm das Verhalten missfallen hat und ihm eine Chance zur Besserung geben, in dem er ihm eine schriftliche Abmahnung erteilt. Abmahngründe können beispielsweise sein:Zuspätkommen des Arbeitnehmers, Nichtbefolgen von Arbeitsanweisungen, minderhafte Arbeitsqualität, Verstösse gegen den Betriebsfrieden.

Der Arbeitgeber sollte , nicht nur die schriftliche Abmahnungaussprechen, sondern diese auch mit der Androhung  verbinden, dass der Mitarbeiter bei einer Wiederholung des abgemahnten Verhaltens mit einer Kündigung rechnen muss. Unklare Abmahnungen werden im Streitfall zugunsten des Arbeitnehmers ausgelegt.

Inder Regel muss  eine arbeitgeberseitige Abmahnung mehrfach erfolgen,bevor die Voraussetzungen für eine wirksame verhaltensbedingte ordentliche Kündigung gegeben sind. Der Arbeitgeber sollte außerdem den Verstoß detailliert beschreiben. Ort, Datum, Uhrzeit des beanstandeten Vorgangs müssen schriftlich in der Abmahnung festgehalten werden.
Der Arbeitnehmer muss die Abmahnung verstehen können und somit die Chance haben, das unerwünschte Verhalten künftig zu vermeiden.

Wird eine schriftliche Abmahnung ausgesprochen, hat der Arbeitgeber fü rdiesen Fall gleichzeitig für diesen einen Fall auf sein Kündigungsrecht verzichtet. Den Mitarbeiter erst abzumahnen und ihm dann noch eine Kündigung zu schicken, akzeptiert ein Arbeitsgerich tnicht.

Wird jedoch das abgemahnte Verhalten nach der Abmahnung durch den Mitarbeiter zeitnah wiederholt, liegt ein neuer Fall vor und de rArbeitgeber hat wieder die Möglichkeit, von seinem Kündigungsrecht Gebrauch zu machen. Die Kündigung des Arbeitgebers muss zudem zeitnah erfolgen.

Für eine verhaltensbedingte Kündigung, ist nicht nur die vorranggegangene Abmahnung wichtig, es muss weiter eine„Negativprognose” durch den Arbeitgeber dargelegt werden. Je klarer der Arbeitgeber darlegen kann, warum davon auszugehen ist,dass der Mitarbeiter die Verfehlungen auch in Zukunft wiederholen könnte, desto größer sind seine Aussichten auf Erfolg vor dem Arbeitsgericht.



  

   



 

 

IMPRESSUM

Rechtsanwaltskanzlei Peter Hesse in 99974 Mühlhausen /Thüringen

Telefon 03601447577 Telefax 03601447530

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Zulassung an allen Gerichten außer Bundesgerichtshof,

Tätigkeitsgebiete: Arbeitsrecht, Familienrecht, Verkehrsrecht

Gesetzliche Berufsbezeichnung: Rechtsanwalt

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Für die anwaltliche Tätigkeit sind folgende berufsrechtliche Regelungen maßgebend:

Bundesrechtsanwaltsordnung(BRAO),

Berufsordnung für Rechtsanwälte(BORA),

Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG),

Bundesrechtsanwaltsgebührenordnung(BRAGO) für Altfälle

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Berufshaftpflichtversicherung: Allianz Versicherungs- AG, Vertrags Nr.GHV 50/0457/5004045/560

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